Schluss mit dem Eiertanz

Geschrieben von Administrator

Montag, 12. April 2010

ÖVP Leoben fordert eine klare Linie beim Thema islamisches Gebetshaus
Schluss mit dem Eiertanz!

„Die SPÖ hat in Leoben wohl die letzte Standhaftigkeit verloren und lässt sich nur mehr vom Walter Reiter vor sich hin treiben. Dann sollen sie doch gleich ihn zum Bürgermeister wählen“, verliert Leobens ÖVP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp allmählich die Geduld. Grund dafür ist das seltsame Agieren der SPÖ und der Stadtverantwortlichen rund um das geplante Gebetshaus in Donawitz.

„Wer A sagt muss auch B sagen. Der Islam ist seit rund 100 Jahren eine staatlich anerkannte Religion in unserem Lande. Damit verbunden ist auch die Möglichkeit, die Religion öffentlich auszuüben. Deshalb kann und darf es nur ein grundsätzliches Ja zu diesem Gebetshaus geben, und das vermisse ich von irgendeinem der SPÖ in Leoben!“
Zusätzlich verweist Lipp auf die bisherigen Erfahrungen: „Das wäre ja nicht das erste Gebetshaus in Leoben, und nirgendwo gab es bis jetzt Probleme damit!“

Ja zum Gebetshaus heißt natürlich nicht Drüberfahren über die Nachbarn und die Anrainer. „Bei jedem größeren Bauvorhanden in diesem Lande haben Anrainer Mitspracherecht – so wird das natürlich auch hier gepflogen werden. Und begründete Bedenken und Einsprüche werden klarer Weise berücksichtigt“, präzisiert Lipp.

Wenn aber das Herumeiern zum politischen Leitprinzip erhoben wird, dann höre ihre Geduld auf: „Politik hat die Aufgabe zu handeln, umzusetzen und vor allem geltendes Recht zu respektieren, und nicht positionslos nur auf Schadensbegrenzung aus zu sein. Zu einer echten Standhaftigkeit gehört dann aber auch ein klares Bekenntnis zur Errichtung des Gebetshauses dazu. Oder aber man hat jeden Anstand und jede Vorbildfunktion völlig aus den Augen verloren“, so Lipp abschließend.

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