Nicht die Struktur sondern die Gemeinschaft schafft Identitaet

Geschrieben von Administrator

Donnerstag, 20. Oktober 2011

LAbg. Vzbgm. Eva Maria Lipp antwortet auf die unhaltbaren Vorwürfe ihres grünen Kollegen Lambert Schönleitner
Nicht die Struktur, sondern die Gemeinschaft schafft Identität

In einem regionalen Statement hatte der grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner gemeint, es würde beim Thema Gemeindestrukturreform über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden. Darauf nimmt nun VP-LAbg. Vzbgm. Eva Maria Lipp Bezug.

„Jahrelang waren es vor allem auch die Grünen, die sich stets über den mangelnden Reformwillen der steirischen Landesregierung beklagten. Jetzt, da der Mut, Reformen endlich anzupacken, gelebt wird, da jammern die Grünen dann wieder über die Furchtbarkeit dieser Reformen. Was wollen die Grünen jetzt?“, so Lipp zu Beginn ihrer Ausführungen.

Eines stellt Lipp klar in Abrede: „Immer wieder taucht das Bild auf, nach einer stattgefundenen Gemeindereform würde die regionale Identität der Bürgerinnen und Bürger dahin sein. Jetzt aber nur einige Beispiele aus unserem Bezirk: Es gibt in der Gemeinde St. Stefan eine Lobminger Ortsmusik und einen Musikverein St. Stefan-Kaisersberg. In der Stadt Leoben gibt es nach wie vor zwei Trachtenvereine. Es gibt in der Gemeinde Kammern den Ulrichschor Seiz. Alles Beispiele, die belegen, dass regionale Identität einzig mit den Menschen, die dort wohnen und Gemeinschaft leben, zu tun hat, und nicht mit der Struktur einer Gemeinde! Keine Gemeinde ist imstande, die Gemeinschaft eines Vereines am Leben zu erhalten, wenn niemand an dieser Gemeinschaft Interesse hat“, so Lipp in ihren Ausführungen.

Auch die mangelnde Einbindung der Bevölkerung, die von den Grünen als großes Manko dieses Reformprozesses angeprangert wird, sei in der Praxis nicht gegeben, wie Lipp belegt: „Erstens sind wir jetzt in einer Phase dieses Prozesses, in der hauptsächlich die Gemeinden, respektive die Bürgermeister gefordert sind, sich Gedanken zu machen. Das erwarten sich auch Bürgerinnen und Bürger, dass sich die von ihnen gewählten Funktionäre aktiv und konstruktiv an solchen Prozessen beteiligen. Wenn dann einmal künftig heraus kommt, dass durch eine mögliche Zusammenlegung für die Bevölkerung gar Vorteile entstehen, weil auch mehr finanzieller Spielraum wieder da ist, dann wird man die Bürgerinnen und Bürger ohnehin auf seiner Seite haben“, prognostiziert Lipp.

Lipp abschließend: „Ich erwarte mir von Schönleitner und allen anderen Landtags-Kollegen einfach nur das eine, was ich auch von jeder Bürgermeisterin, von jedem Bürgermeister erwarte: dass dieser Gemeindestrukturprozess mit Nüchternheit und Sachlichkeit angegangen wird ohne vorab schon mit Unsachlichkeiten und Verunsicherungen die Bürgerinnen und Bürger negativ zu beeinflussen. Und dass ohne Bürgerinnen und Bürger dieser Prozess niemals ordentlich über die Bühne gehen kann, das wissen auch die Reformpartner im Lande. Dementsprechend gäbe es unterschiedliche Modelle, die für diesen Prozess in den verschiedenen Phasen geplant seien“, so Lipp am Schluss ihrer Ausführungen.

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