Jemand muss fuer dieses Debakel auch haften

Geschrieben von Administrator

Dienstag, 15. Juni 2010

Vzbgm. Eva Maria Lipp wendet sich in der Causa Biogasanlage an den Bundesrechnungshof
Jemand muss für dieses Debakel auch haften

„Millionen Steuergeld wurden in Leoben im Zuge der Errichtung der Biogasanlage in den Dreck und Gestank gesetzt! Wer haftet für diesen irrsinnigen Schaden?“, so die Frage von Leobens Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp. „10,5 Millionen Euro sind es, die seitens der LE-Gas mit ihren drei Geschäftsführern Schindler, Hüttenbrenner und Huber und dem Bürgermeister der Stadt Leoben Dr. Mattias Konrad als politisch Verantwortlichen ohne Nachhaltigkeit verpufft sind!“

Nachhaltigkeit dürfte da generell ein Fremdwort sein: „Es kann ja wohl nicht sein, dass man sich völlig über die bestehende Gesetzeslage hinweg setzt“, so Lipp, deshalb: „Da gibt es nur eine Konsequenz. Die beiden technischen Geschäftsführer Hüttenbrenner und Huber, die die Bescheide des Landes wissentlich ignoriert haben, der kaufmännische Geschäftsführer Schindler, der jede Rechnung abzeichnen muss und der Bürgermeister der Stadt Leoben werden seitens der ÖVP aufgefordert, die finanzielle Verantwortung dafür zu übernehmen, dass jetzt endlich wirkliche Experten ans Werk gehen. Die Welt ist voll mit echten Fachleuten, die dann klären sollen, ob aus diesem fahrlässigen Missbau eine funktionierende Biogasanlage entstehen kann.“

Für die Missachtung der Bescheide des Landes gäbe es nur folgende Deutungen: Die Geschäftsführer waren entweder dem Bau dieser Anlage fachlich nicht mächtig, haben die Bescheide wider besseren Wissens ignoriert bzw. haben zu ihrem eigenen Vorteil gebaut.

„Deshalb wurde seitens der Volkspartei Leoben am Montag der Bundesrechnungshof, dieser ist für Städte wie Leoben zuständig, von diesem finanziellen Debakel informiert und zusätzlich die Überprüfung aller ausgelagerten Gesellschaften in der Stadtgemeinde Leoben gefordert. Von der WIL über das Dienstleistungszentrum am Prettachfeld bis hin zum Asia Spa“, so Lipp abschließend.

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