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Publikation "Mindestlohn" zum 60. Geburtstag von LH-Stv. Hermann Schützenhöfer präsentiert
Am Mittwoch, 16. Mai 2012 präsentierte das Dr.-Karl-Kummer-Institut für Sozialreform, Sozial- und Wirtschaftspolitik in der Steiermark um 18.30 Uhr im Kleinen Saal der Arbeiterkammer Steiermark eine LH-Stv. Hermann Schützenhöfer zum 60. Geburtstag gewidmete Publikation zum Thema "Mindestlohn".
Reformagenda: Drei steirische Bezirke organisieren sich neu
Die Reformpartner Landeshauptmann Franz Voves und Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer präsentierten heute Vormittag (11.05.2012) die Konzepte für die Organisation der neuen Bezirkshauptmannschaften Bruck-Mürzzuschlag (BM), Südoststeiermark (SO) und Hartberg-Fürstenfeld (HF).
"Volle Transparenz bei Beraterverträgen"
Die Klubobleute der Reformpartner, Christopher Drexler und Walter Kröpfl bekennen sich im Zusammenhang mit dem Landesrechnungshofbericht zu den Beraterverträgen zu voller Transparenz. "Obwohl unsere datenschutzrechtlichen Bedenken bestehen bleiben, werden wir in der nächsten Sitzung des Kontroll-Ausschusses gemeinsam den Antrag stellen, die Liste sämtlicher dem Rechnungshof vorliegender Auftragnehmer des Landes dem Kontroll-Ausschuss zur Verfügung zu stellen."
Franz Gosch mit 98,89% als Landesvorsitzender der FCG wiedergewählt
Beim heutigen Landestag der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) in Graz wurde Landesvorsitzender AK-Vizepräsident Franz Gosch mit 98,89% der Stimmen eindrucksvoll in seiner Funktion bestätigt. Die Steirischen Christgewerkschafter nahmen die Konferenz aber auch zum Anlass ihre deutliche Positionierung als moderne und ganzheitliche Arbeitnehmervertretung festzulegen
Landeshauptleute empfangen luxemburgischen Botschafter
Am Dienstag, 8. Mai 2012, haben die Landeshauptleute Hermann Schützenhöfer und Franz Voves den luxemburgischen Botschafter Hubert Wurth zu seinem Antrittsbesuch in der Grazer Burg empfangen. Mit dabei war auch der Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg, Franz Harnoncourt-Unverzagt. Botschafter Wurth, der im September 2011 seinen Dienst in Wien angetreten hat, vertritt sein Land in Österreich, Slowenien und der Türkei.

Syndicate

Dringlichkeitsantraege der VP

Geschrieben von Administrator

Freitag, 17. Dezember 2010

In der Budget-Gemeinderatssitzung werden zwei Dringlichkeitsanträge zum Projekt Asia Spa eingebracht
Volkspartei Leoben erhöht in Sachen Asia Spa den Druck

Nicht nur die Volkspartei Leoben, sondern die gesammelte Opposition hat ja bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass der Pachtvertrag, mit dem nun die Stadtgemeinde Leoben das Asia Spa übernimmt (übernehmen muss, weil sonst die Pleite droht?), nichts anderes als das Eingeständnis dafür ist, dass sowohl die Opposition als auch die Bürgerinnen und Bürger von Leoben jahrelang getäuscht wurden.
Weder ist das Asia Spa ein „Leuchtturmprojekt“, wie es SPÖ-Bürgermeister Dr. Matthias Konrad zu nennen pflegt, noch hat es eine touristische Bedeutung entwickelt, noch konnten irgendwelche Investoren von außen für das Projekt gewonnen werden. Was bleibt, ist ein überdimensioniertes Hallen- und Freibad, das von den Leobnerinnen und Leobnern nicht angenommen wird, weil es zu teuer ist!

Deshalb hat die Volkspartei Leoben auch zwei Dringlichkeitsanträge vorbereitet, die in der Budgetsitzung des Leobner Gemeinderates eingbracht werden und die folgende Forderungen zum Inhalt haben, wie LAbg. Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp erklärt:
„Wenn schon jetzt die Gemeinde als Retter in der Not einspringen muss, so fordern wir ein, dass der Rechnungshof die Gebarung des Asia Spa bis zum heutigen Tag unter die Lupe nimmt. Es kann ja auch nicht sein, dass dieses Scheitern der Asia Spa BetriebsgesmbH ohne Folgen bleibt!“, erklärt Lipp den ersten Dringlichkeitsantrag.
Der zweite habe eine Uraltforderung zum Inhalt: „Einer der Hauptgründe für die mangelnde Akzeptanz bei den Leobnerinnen und Leobnern war die Tatsache, dass es keine Saisonkarte für das Freibad gab. Und diese fordern wir wieder – zum wiederholten Male – ein, zumal jetzt die Gestaltung der Tarife ohnehin in den Händen der Stadtgemeinde liegt“, so Lipp.

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