Die , die heuer ihr 10jähriges Bestehen feiert, präsentierte vor rund 180 Besucherinnen und Besuchern in Obermayerhofen gemeinsam mit Landeshauptmann-Vize , wo soll Menschen, die vor der Frage stehen, ob sie ererbte oder erstandene sanierungsbedürftige Gebäude erhalten sollen, wichtige und nützliche Anregungen bieten.
Anlässlich des 70. Geburtstages von Univ. Prof. Dr. Bernd Schilcher würdigte Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer bei einer Feier in der Grazer Burg den Jubilar als einen "echten Liberalen" und "chronisch Reformbegeisterten", der Zeit seiner wissenschaftlichen und politischen Arbeit ein "programmatisch denkender und kreativer Mensch" gewesen sei und ist.
Ausdrücklich begrüßt wird die Aufstockung der Fremdenpolizei bundesweit um fünfzig Personen durch Innenministerin Maria Fekter von VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner. , da es auch in der Steiermark zu verstärkten Kontrollen kommen wird.
Steirische Kleinstunternehmen sind, wie die SFG-Halbjahresbilanz 2010 belegt, toll unterwegs und Genieblitze haben Hochsaison. Die Steirische Wirtschaftsförderung (SFG) segelt – wie die von Wirtschafts- und Innovationslandesrat Christian Buchmann in Auftrag gegebene Halbjahresbilanz 2010 belegt – auf Rekordkurs. Noch nie in der Geschichte der SFG hat es in diesem Zeitraum so viele geförderte Projekte gegeben! Es sind um insgesamt 38 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Absoluter Förderungshit war das Thema Sicherheit.
Das Prinzip ist immer das Selbe: Wenn die SPÖ vor Wahlen populistisch unterwegs ist, will sie entweder alles gratis, zeigt sich bei Sozialleistungen großzügig (Mindestsicherung 14 mal) und will sich das Geld bei den „Reichen“ holen. Franz Voves ist – um jede Ablenkung von seinen Problemen bemüht – der hartnäckigste Kämpfer für die Reichensteuer. Einen wahren Feldzug führt er gegen sie und bleibt ungenau, wer denn nun die Reichen sind.
Syndicate
Motivieren statt Aufmarschieren
Geschrieben von Administrator
Montag, 3. Mai 2010
Die ÖVP des Bezirks Leoben organisierte den 1. Mai mit neuer Schwerpunktsetzung Motivieren statt Aufmarschieren
Zum wiederholten Male nutzte die Steirische Volkspartei auch dieses Mal den 1. Mai dafür, jene Menschen zu besuchen, die auch an diesem Tag arbeiten mussten/durften. Verknüpft mit der Botschaft „Arbeit muss sich wieder lohnen“ wurden auch im Bezirk Leoben zahlreiche Arbeitende besucht.
Unter anderem wurde in Niklasdorf bei der Firma Brigl & Bergmeister der Frühschichtwechsel zur Ausgabe von Frühstückssackerln genutzt (am Werk waren dort die Gemeinderäte Christoph Till, Franz Falzberger und Sabrina Til, verstärkt um Eva Kargl, Gerd Hornbacher und BGF Mag. Gerald Wadl), die Polizeiinspektionen in St. Michael, Mautern und Trofaiach wurden besucht u.v.a.m.
LR Hans Seitinger war mit der „Mehr Steiermark – Tour“ auf Station im Bezirk und taf auf gute Stimmung und große Zustimmung Mehr Steiermark-Tour: Weiß-Grün statt Rot
Das Jahr 2010 ist ein Wahljahr. Zwei Wahlen sind bereits Vergangenheit, eine naht mit Riesenschritten. Die Volkspartei im Bezirk Leoben zeigt sich gut gerüstet dafür. Im Rahmen der „Mehr Steiermark – Tour“ wurden kürzlich viele der engagierten Funktionärinnen und Funktionäre zu einem gemeinsamen Miteinander ins Schloss Friedhofen eingeladen.
Bezirksparteiobfrau Vzbgm. Eva Maria Lipp deponierte gleich in ihrer Begrüßung: „Die Gemeinderatswahlen und die Präsidentenwahlen sind vorbei – und wir starten jetzt voll in Richtung Herbst. Unser Motto für diese extrem wichtige Landtagswahl lautet: Weiß-Grün statt Rot!“
Natürlich vergaß Lipp nicht auf das Danke an alle Mithelferinnen und Mithelfer, die den Tag der Gemeinderatswahl in Summe zu einem solch tollen Erfolg gemacht hatten: „Solche Erfolge und Ergebnisse kommen nicht von selbst, sondern die sind Teil harter Arbeit und vollen Einsatzes. Deshalb kann ich immer wieder nur betonen: Ich bin stolz darauf, Bezirksobfrau der Steirischen Volkspartei in Leoben zu sein!“
Information über den Stand der Parteiengespräche in der Gemeinde Gai Bgm. Kogler: Stehe einem Neubeginn nicht im Wege
Bgm. Anton Kogler: „Nach länger anhaltenden Gesprächsrunden der einzelnen Parteien dürfte es nun eine Lösung für die politische Weiterentwicklung in der Gemeinde Gai geben.
Aufgrund des von mir und meinem Team erreichten Wahlzieles, weiterhin als ÖVP die Nr. 1 in der Gemeinde zu bleiben, hatten wir auch eine ordentliche Ausgangsbasis für die Gespräche mit den anderen Parteien.
Die Liste Wir für Gai wird nun bei der Bürgermeisterwahl den ÖVP-Kandidaten unterstützen und hat auch für die weitere Arbeit in der Gemeinde offene Zusammenarbeit signalisiert, ohne allerdings in eine fixe Koalitionsform einzutreten.
Ich selbst werde einem völligen Neubeginn in der Gemeindearbeit nicht im Wege stehen und werde in Absprache mit meinem Team den Listenzweiten und Ortsparteiobmann Helmut Prentler als Bürgermeister-Kandidat der ÖVP vorschlagen. Auf mein GR-Mandat werde ich verzichten.
Ich wünsche den neuen Verantwortungsträgern in der Gemeinde viel Erfolg in ihrer Arbeit für unserer lebens- und liebenswertes Gai und im Namen unserer GemeindebürgerInnen ein stärkeres Miteinander sämtlicher politischen Akteure als dies in den letzten Jahren der Fall war.“
ÖVP Leoben fordert eine klare Linie beim Thema islamisches Gebetshaus Schluss mit dem Eiertanz!
„Die SPÖ hat in Leoben wohl die letzte Standhaftigkeit verloren und lässt sich nur mehr vom Walter Reiter vor sich hin treiben. Dann sollen sie doch gleich ihn zum Bürgermeister wählen“, verliert Leobens ÖVP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp allmählich die Geduld. Grund dafür ist das seltsame Agieren der SPÖ und der Stadtverantwortlichen rund um das geplante Gebetshaus in Donawitz.
„Wer A sagt muss auch B sagen. Der Islam ist seit rund 100 Jahren eine staatlich anerkannte Religion in unserem Lande. Damit verbunden ist auch die Möglichkeit, die Religion öffentlich auszuüben. Deshalb kann und darf es nur ein grundsätzliches Ja zu diesem Gebetshaus geben, und das vermisse ich von irgendeinem der SPÖ in Leoben!“
Zusätzlich verweist Lipp auf die bisherigen Erfahrungen: „Das wäre ja nicht das erste Gebetshaus in Leoben, und nirgendwo gab es bis jetzt Probleme damit!“
Ja zum Gebetshaus heißt natürlich nicht Drüberfahren über die Nachbarn und die Anrainer. „Bei jedem größeren Bauvorhanden in diesem Lande haben Anrainer Mitspracherecht – so wird das natürlich auch hier gepflogen werden. Und begründete Bedenken und Einsprüche werden klarer Weise berücksichtigt“, präzisiert Lipp.
Wenn aber das Herumeiern zum politischen Leitprinzip erhoben wird, dann höre ihre Geduld auf: „Politik hat die Aufgabe zu handeln, umzusetzen und vor allem geltendes Recht zu respektieren, und nicht positionslos nur auf Schadensbegrenzung aus zu sein. Zu einer echten Standhaftigkeit gehört dann aber auch ein klares Bekenntnis zur Errichtung des Gebetshauses dazu. Oder aber man hat jeden Anstand und jede Vorbildfunktion völlig aus den Augen verloren“, so Lipp abschließend.
Mut zu Nägeln mit Köpfen!
Darum geht es für die Anrainer bzw. für die Nachbarschaft rund um die Kläranlage bzw. Biogasanlage in Leoben!
Mit Resolutionen, wie sie GR Anton Lang in der letzten Gemeinderatsitzung eingebracht wurde, kann das Problem niemals gelöst werden. Noch dazu wäre dieser Resolutionsantrag zum Lachen gewesen, wenn die Situation nicht so ernst wäre.
Denn es wäre seit dem Auftreten dieser massiven Geruchsbelästigungen schon längst Aufgabe des Bürgermeisters gewesen, „die Verantwortlichen der LE Gas dazu aufzufordern, „sofort alles zu unternehmen, den technischen Stand so herzustellen, um einen einwandfreien Betrieb zu gewährleisten.“ – so der Text des Antrages!
Das der Bürgermeister in die LE Gas nicht eingreifen kann, stimmt absolut nicht! Denn in dieser Gesellschaft ist der Reinhaltungsverband Leoben mit Personen wie Konrad Matthias, Prattes Erich, Gröbminger Wilfried, Tischhardt Harald und Schmid Manfred vertreten. Seitens der ÖVP Fraktion ist Herbert Hatzenbichler Mitglied des Reinhaltungsverbandes. Seinen Aussagen zu Folge war die LE Gas nie Thema bei einer der Sitzungen bzw. fand die letzte Sitzung im Herbst des Vorjahres zum Voranschlag statt.
