"Pilkington hat zwar die Autoglasproduktion in Eisenerz im Vorjahr geschlossen, wird aber jetzt die vorhandenen Anlagen mit einer Solarglasproduktion wiederbeleben", freut sich Wirtschafts- und Innovationslandesrat Dr. Christian Buchmann. Er wird der Landesregierung am Montag vorschlagen, dieses Investment der Firma in der Höhe von 530.000 Euro mit 75.000 Euro sogenannter de-minimis-Förderung zu unterstützen. "15 Green Jobs werden damit in Eisenerz geschaffen, ehemalige Beschäftigte könnten wieder eingestellt werden", so Buchmann.
Neue Chronik "Blasmusik in der Steiermark - Ein Beitrag zur landeskundlichen Musikforschung" und CD "Ein Land voller Klang" vorgestellt
Volkskulturreferent Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer präsentierte gestern Abend die neue Chronik "Blasmusik in der Steiermark" und die CD "Ein Land voller Klang" im Weißen Saal der Grazer Burg.
"Franz Voves versteckt sich gerne, wenn es um rote Superskandale geht!"Wieder ein roter Skandal in einer roten Stadt, aber der zum Zeitpunkt der Verfehlungen zuständige Gemeindereferent Landeshauptmann Voves versteckt sich feig und tut so, als ob ihn das Ganze nicht anginge.
Durch jahrelanges Zusehen und grob fahrlässiger Vernachlässigung der Gemeindeaufsicht sind Millionen an Steuergeld den Bach hinunter geflossen! "Schonungslose Aufklärung auch durch die SPÖ-Genossen", fordert VP-Klubobmann Christopher Drexler im Fall Zeltweg. "Der derzeit amtierende Landeshauptmann Voves muss vor den Vorhang und erklären, warum er diesem Treiben und der Misswirtschaft in den SPÖ-Gemeinden seit Jahren zugesehen und seine damalige Aufsichtspflicht grob fahrlässig vernachlässigt hat.
Schonungslose Aufklärung durch Prüfbehörde beauftragt Regierungskommissär soll nach Auflösung des Gemeinderates Amtsgeschäfte übernehmen
Im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Gemeindeaufsicht über die SPÖ-Gemeinden hat Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer bereits am 8. April 2010 nach der Selbstanzeige des Leiters der Finanzabteilung in Zeltweg den Auftrag erteilt, unverzüglich eine Gebarungsprüfung zu eröffnen, um die missbräuchliche Verwendung von Gemeindemitteln aufzuklären. Bisher wurde in mündlichen Berichten von Prüforganen die erst seit heute bekannte unfassbare Tragweite des Finanzskandals in Zeltweg nur ansatzweise angedeutet.
Syndicate
Mit Steuergeld muss verantwortungsvoll umgegangen werden!
Geschrieben von Administrator
Montag, 5. Oktober 2009
VP-BPO Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp zur neuen Entwicklung bezüglich Viola Kammern Mit Steuergeld muss verantwortungsvoll umgegangen werden!
„Auch von Seiten der ÖVP halten wir es für einen guten Ausgang, dass nunmehr seitens des Landes durch die neuerliche und diesmal positiv verlaufene Bedarfsprüfung das Pflegeheim Viola in Kammern finanziell abgesichert ist“ meint Leobens VP-Bezirksparteiobfrau Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp angesichts der neuen Entwicklungen in Kammern. „Das ist sowohl für die Pflegefälle samt ihren Angehörigen als auch für das gesamte Personal der Viola die mit Abstand beste Lösung!“
Nichtsdestotrotz bleibt es aber für alle Steirer und Steirerinnen bedenklich, wie in solchen Fällen verantwortungslos mit ihrem Steuergeld umgegangen wird. „Diese Methodik darf einfach nicht einreisen, dass ein Bürgermeister ohne Abklärung der Rahmenbedingungen ein Heim hinstellt, und dann mit der Mitleidsmasche die Hand aufhält. LH Franz Voves hat bei diesem Spiel mitgespielt und mehrerer hundert Tausend Euro fließen lassen, nur weil da ein Bürgermeister unkorrekt agiert hat! Das sind alles Steuergelder, die da verwendet werden. Damit muss verantwortungsvoll umgegangen werden“, fordert Lipp ein.
Eine Initiative der St. Stefaner Volkspartei für mehr Verkehrssicherheit trägt Früchte Für einen sicheren Schulweg unserer Kinder
Im Rahmen der letzten St. Stefaner Gemeinderatssitzung kam VP-Gemeindekassier Gernot Wallner auf das Thema Verkehrssicherheit zu Schulbeginn zu sprechen: „Es gibt bei uns drei Gefahrenstellen im Ort, und zwar die Straßenübergänge beim GH Schindelbacher in der Nähe, beim Schulbichl bzw. Anwesen Hoisel und bei der Landesstraße auf der Höhe Einkaufszentrum. Für einen Zebrastreifen, so wurde uns immer mitgeteilt, ist die Verkehrsfrequenz angeblich zu gering“, erzählt Wallner.
Gelungenes Hoffest der ÖVP im Haus der Region war der Start in einen heißen Politherbst Hoffest als Auftakt für die Herbstsaison
Eine Ausnahme gleich vorweg: dieses Mal spielte der Wettergott so halbwegs mit. Fast immer nämlich, wenn die ÖVP in Leoben den wunderbaren Innenhof des Kremplhofes für Festivitäten nutzen will, regnet es. Beim diesjährigen Hoffest erst ab den frühen Abend. Bis dorthin konnten sich die zahlreich erschienenen Gäste doch tatsächlich am wunderbaren Ambiente des Innenhofes erfreuen. Die Hauptorganisatoren, Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp, GR Mag. Michaela Prasthofer und Traude Schwarzkogler, waren mit dem Verlauf des Festes sehr zufrieden. Besonders betont werden muss, dass jede Teilorganisation der ÖVP, von der Jugend über die Senioren bis hin zu den Frauen, dem Wirtschaftsbund, dem ÖAAB und dem Bauernbund, für einen Stand verantwortlich war.
Bezirksparteiobfrau Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp zum Knalleffekt in Vordernberg Lipp fordert regionalen Schulterschluss
„Das ist eine gute Variante“, zeigt sich Leobens VP-Bezirkschefin Vzbgm. Ing. Eva Maria Lipp erfreut über die Bekundung des Gemeinderates in Vordernberg, das Schubhaftzentrum in Vordernberg errichten zu wollen. „Damit ist nämlich zum einen gewährleistet, dass dieses Zentrum nicht in einem dicht besiedelten Gebiet errichtet wird – gerade dies ist ja der Hauptkritikpunkt an der Standortvariante in Leoben. Und zum zweiten bleiben aber die Positiveffekte eines solchen Zentrums, nämlich 180 Arbeitsplätze, in der Region erhalten“, so Lipp. „Jetzt brauchen wir einen regionalen Schulterschluss, weil die Überzeugungsarbeit im Innenministerium erst passieren muss!“
Interessant zu lesen, was die Wirtschaftlichkeitsstudie des Innenministeriums ergeben hat. Die Zahlen wurden offen gelegt und das Ergebnis kann sich auch sehen lassen. Eine derart offene Darstellung der Studie ist beispielgebend! Im Vergleich dazu hält die SPÖ Rathausmehrheit mit ihrem Rechtsamtsleiter das Gutachten zum Polizeianhaltezentrum nach wie vor unter Verschluss. Rechtlich ist es laut Gemeindeordnung nicht zwingend, dass das Gutachten den Gemeinderäten – obwohl wir als Opposition alle ebenso gewählte Volksvertreter sind - vorgelegt werden muss, obwohl sich der Gemeinderat geschlossen für die Erstellung dieses Gutachtens ausgesprochen hat. Es steht aber nicht in der Gemeindeordnung, dass es uns nicht vorgelegt werden darf. Demokratiepolitisch ist dies mehr als bedenklich!