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Sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie vielleicht mitbekommen haben, gab es ein prägentes Er- eignis seitens der Gemeinde in der Osterzeit. Dies war der Prüfungsausschuss. Unser Klubobmann wird in seinem Bericht kurz einige Tatsachen beleuchten. Unsere Pressmitteilung habe ich Ihnen als Anhang beigefügt um unsere Meinung selbst lesen zu können. Ich darf nur meine Meinung aus der Aussendung rezitieren:

Der Prüfungsausschuss hat die Aufgabe festzustellen, ob die Gebarung sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig sowie in Übereinstimmung mit dem Gemeindevoranschlag geführt wird. Persönliche Meinungen und Empfindungen, Vorurteile und Reibereien haben in einem solch wichtigen Kontrollorgan keinen Platz. Hier wird wieder die Politik ins Lächerliche gezogen – es geht um Leoben

Im Stadtrat behandelten wir wieder viele Themen wie zum Bei- spiel den Neubau einer Fußgängerbrücke in Leoben-Seegraben als Verbindung zu den Schrebergärten nach Leoben-Lerchenfeld. Eine Verbindung, welche uns nur für eine Machbarkeitsstudie und den Projektierungs- und Planungsarbeiten bereits an die 135.000€ gekostet hat.

Eine solche Verbindung hätte nur dann Sinn(!), wenn es wirklich zu einem Bau einer S-Bahn Haltestation kommen würde, alle vorherigen Bauarbeiten bergen nur Kosten. Diese Fußverbindung stellt keinerlei Verbesserung der Infrastruktur zum momentanen Zeitpunkt dar, da die nähestgelegenen Nahversorger ohne Zeitverlust auch schon so zu erreichen sind. Hier wird Steuergeld(!) zum Erhalt von Wahlversprechen verschwendet!

In den Frühjahrsmonaten wird traditionell der Frühjahrsputz durchgeführt und so konnten wir endlich erreichen, dass die Bushaltestelle beim LCS nun endlich grundgereinigt wurde. Etliche Kaugummiflecken und Verschmutzungen wurden seitens der Stadtwerke penibelst entfernt.

Wie in den vergangenen Jahren zuvor führten wir heuer wieder unsere Frühstücksaktion durch, bei der wir den arbeitenden Einsatzkräften eine kleine Stärkung zu Dienstbeginn, als kleines Dankeschön, zu Dienstbeginn vorbeibrachten. Danke für euren Einsatz!

Viele Veranstaltungen wurden noch besucht. Dieses Monat konzentrierte ich mein Augenmerk auf die Kultur und so muss ich ein Lob an das Museum ausrichten, welche gut organisierte Veranstaltungen anboten.

Hierzu findet noch kommenden Donnerstag, 4.5.2015, die Eröffnung der neuen Ausstellung mit dem Titel ‚Phantastisch‘ statt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Mai und hoffentlich sonnige Tage.

Glück auf!
Reinhard Lerchbammer

Mitteilungen des Klubs

Liebe Leobenerinnen, liebe Leobener Als Klubobmann bin ich wesentlich für die Geschicke der ÖVP Leoben in unserer Stadt mitverantwortlich. Dass ich meine Arbeit sehr ernst nehme, haben Sie vielleicht in einer kürzlich erschienen Ausgabe der Kleinen Zeitung gelesen, in der ich mich darüber beschwert habe, dass die Vorsitzende des Prüfungsausschuss – Frau Mag. Elisabeth Jobstmann - ein Abstimmungsverhalten aus diesem Ausschuss öffentlich gemacht hat.

Ob Sie Ihr Abstimmungsverhalten verrät oder nicht, muss Sie wissen. Alle anderen Abstimmungsverhalten unterliegen hier jedoch bis zur Verlesung im Gemeinderat höchster Vertraulichkeit. Diesen Missstand haben Oppositionskollegen bereits bei der Bezirkshauptmannschaft zur Angezeigt gebracht. Wie sie im Zusammenhang dieser Causa sicher auch gelesen haben, wird die FPÖ mit Ihrem Ausschussmitglied in der nächsten Sitzung einen Misstrauensantrag gegen die Vorsitzende auf Grund der Vielzahl an möglichen Verfehlungen einbringen.

Als konstruktive Gemeinderatsfraktion, sehen wir dies als ÖVP Leoben sehr kritisch, da wir denken, dass dieses Hick-Hack die Stadt Leoben nicht nach vorne bringt, sondern nur die Menschen unserer Stadt im Gefühl darin bestärkt, dass die falschen Menschen in der Politik das Sagen haben und immer noch der Streit statt der Arbeit im Vordergrund steht.

Und genau das ist es, was wir als ÖVP in dieser Stadt nicht wollen. Ich für meinen Teil freue mich sehr, auch bei der Wahl des neuen Leobener Kinderparlaments dabei gewesen zu sein! Das Geschwisterpaar Hanna aus Leoben wird nun für 1 Jahr die Geschicke als Kinderbürgermeisterin bzw. Kinderbürgermeister lenken! Gemeinsam mit Ihren KollegInnen aus dem Kindergemeinderat bringen sie immer wieder Anträge in den Gemeinderat. Die Ideen und Wünsche der Kinder werden somit auch im „Erwachsenengemeinderat“ ernst genommen und diskutiert und umgesetzt. So haben die Mitglieder des Kinderparlaments maßgeblich am Entstehen und der Ausstattung zahlreicher neuer Spielplätze in Leoben mitgewirkt, die schlussendlich auch zur Umsetzung gelangt sind.

Diese Initiative bringt die Kinder schon im Schulalter an Demokratie heran und bringt sie dazu, sich zusammenzusetzen und Ideen und Wünsche in demokratischen Abläufen abzustimmen und als gemeinsamen Wunsch an die Stadt zu tragen! Als ÖVP Leoben sind wir stolz darauf, dass es in Leoben immer wieder zu wichtigen und angesehenen Tagungen und Kongressen kommt. So durfte ich beim Museumstag und beim 6. Leobener Gesundheitstag anwesend sein und durfte näher in die Materie eintauchen. Diese 2 Veranstaltungen im Kongresszentrum Leoben haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig diese Räumlichkeiten für Leoben als Tagungs- und Kongressstadt sind.

Wie Sie jedoch wissen, gibt es für Teile dieser Räumlichkeiten seit 1. April keine bzw. nur mehr eine eingeschränkte Bestriebsstättengenehmigung. Dieser Umstand erschwert es vielen Veranstaltern, mit Ihren Treffen nach Leoben zu kommen. Eine Tatsache, die meiner Meinung nach den Standort Leoben in dieser Sache enorm schwächt, wenn wir als Stadt nicht endlich handeln.

Als konstruktive Oppositionspartei können wir hier nur Ideen und Umbauszenarien vorschlagen - der Entschluss liegt jedoch immer bei der Mehrheitsfraktion, der SPÖ. Und bis diese in diesem Fall handelt, wird noch viel Wasser die Mur hinunter rinnen.

Nachdem wir nun in den Wonnemonat Mai starten, bleibt mir nur noch übrig, Ihnen und Ihren Familien eine schöne und hoffentlich bald wirklich wärmere Zeit zu wünschen!

Allen Müttern unter Ihnen wünsche ich schon jetzt einen schönen und verwöhnten Muttertag!

Herzlichst,
Ihr Gemeinderat Dominik Dobaj