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Sehr geehrte Damen und Herren,
der Frühling naht, das Jahr hat begonnen und das merken wir nicht nur am schönen Wetter, sondern auch mit den unzähligen Tätigkeiten, welche wir wieder ausübten.

Zu allererst darf ich berichten, dass ich zu Beginn des Monats ein informelles Treffen mit Bürgermeister Kurt Wallner hatte. Wir tauschten und gegenseitig informell aus und präsentierten unsere Vorstellungen zu verschiedenen Punkten.
Für mich war eines der wesentlichsten Punkte das Kongress am Leobener Hauptplatz. Hier gibt es seitens der Stadtverantwortlichen zwar Überlegungen, aber keine die uns als ÖVP Leoben zufriedenstellen kann.

Mit der Schaffung einer Mehrzweckhalle, die vorrangig sportliche Zwe cke erfüllt, wird in keinster Weise ein moderner Tagungsraum sowie Veranstaltungsort geschaffen. Dieses löst zwar die Probleme hinsichtlich Hallenkapazitäten für sportliche Zwecke, jedoch wird Leoben hier als Tagungs- und Kongressstadt – und ja wir haben viele Tagungen und Kongresse seitens der Universität uvm. – ihren Ruf nicht gerecht.

Weiters brachte ich noch den Vorschlag bezüglich Sicherheitspoller am Leobener Hauptplatz ein, welchen Vorschlag wir auch mittels eines Dringlichkeitsantrages in die Gemeinderatssitzung trugen. Eine Maßnahme, welche nicht nur den Verkehr am Leobener Hauptplatz beruhigen kann sondern auch für aktive Sicherheit bei Großveranstaltungen sorgen kann. Dieser Vorschlag ist in Bearbeitung und ich werde berichten, falls uns hier eine Umsetzung gelingen konnte.

Viele politische Punkte finden Sie noch in den Ausführungen meiner beiden Gemeinderatskollegen, nur eines darf ich noch vorweg nehmen, und zwar das Tagesseniorenzentrum in Leoben.

Hier ist ein großes Lob an GR a.D. Ingrid Lassacher auszusprechen, welche sich schon seit 2006 für dieses Projekt ausspricht. Wir danken ihr! Meine ausführliche Meinung finden Sie hier

Am 11. März 2017 fand auch der ordentliche Stadtparteitag statt, bei dem mein Team und ich mit 100% wiedergewählt wurden. Ich darf mich nochmals recht herzlich bedanken. Ich denke wir sind auf einem guten Weg, den wir weiterhin verfolgen sollten.

Schlussendlich fand noch die Gemeinderatssitzung statt bei der wir 4 Anträge einbrachten bezüglich einer Sportlerkarte im Asia Spa Leoben, die vorhin erwähnten Sicherheitspoller, einer Aufwertung der Grünanlagen und der Schaffung eines Schutzweges in Hinterberg. Alle Anträge wurden den Ausschüssen mehrheitlich zugewiesen.

Auf eine Veranstaltung möchte ich noch hinweisen. Am Mittwoch, den 12.4.2017, wird im Café Bellini um 19:00 unser Stadtgespräch zum Thema Sicherheit mit Stadtpolizeikomanndant Holzer, Statdpolizeihauptmann Lengauer und der Beauftragten fürGemeinsam.Sicher in Leoben Tweraser stattfinden.

Glück Auf!

Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Freunde der ÖVP Leoben

Willkommen im April. Vor kurzem fand im Rathaus die erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Eine Gemeinderatssitzung, deren Tagesordnung zwar nicht auf viel Spannendes blicken ließ, dennoch in manchen Teilen aber sehr hitzig geführt wurde. Wie Sie wissen, ist es das Recht jeder Partei im Leobener Gemeinderat, Dringlichkeitsanträge zu stellen. Solche Anträge können laut Gemeindeordnung noch in der Sitzung in schriftlicher Form eingebracht werden. Seit jeher gilt das Gentleman Agreement, dass die Parteien der Stadt Leoben Ihre Dringlichkeitsanträge 24 Stunden vorher an die Stadtamtsdirektion übermitteln.
Dies gilt für alle. Meistens nur nicht für die Mehrheitsfraktion.

Durch dieses Gentleman Agreement, das durchaus seine Berechtigung hat, wird es den Parteien ermöglicht, sich über die Dringlichkeitsanträge vorab Informationen einzuholen um sich eine klare Meinung zu bilden.

In der letzten Sitzung vor einer Woche jedoch passierte etwas, mit dem ich nicht gerechnet hätte, dass der Mehrheitsfraktion das passiert. Es wurde uns vorgehalten, dass wir zu viele Dringlichkeitsanträge einbrächten, die ohnehin schon alle in Bearbeitung seien und manchmal sogar schon vor der Umsetzung stünden. Wir sollen doch unsere Anträge, bei denen dies zutrifft, zurückziehen.

Dies verärgerte mich als Klubobmann meiner Fraktion sehr, sodass ich mich dann zu einer Wortmeldung hinreißen ließ, in der ich festhielt, dass wir als Oppositionspartei solange Anträge einbringen werden, bis wir in die Arbeit eingebunden werden. Wenn man uns in aktive Arbeit nicht einbindet und im stillen Kämmerlein an Umsetzungen brütet und dem anderen keine Chance lassen möchte, auch etwas Positives für die
Stadt einbringen zu können, dann darf man sich nicht wundern, wenn immer wieder Anträge kommen, die vielleicht schon in Bearbeitung sind.

Wir sind gewählt um mitzuarbeiten und mitzudenken. Wir sind gewählt um unsere Ideen und Vorschläge für ein besseres Leoben einzubringen und diese Aufgabe nehmen meine Kollegen und ich sehr ernst. Daher bitte ich Sie inständig, uns Ihre Ideen, Vorschläge und Wünsche für Leoben zu schicken.

Unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! können Sie dies tun.

Unsere politische Arbeit ist kein Selbstzweck. Wir arbeiten, um Leoben nach vorne zu bringen! Mit unseren Ideen und Vorschlägen, schaffen
wir es immer wieder, Denkprozesse in der Stadtregierung in Gang zu setzen, die einen tollen Fortschritt für Leoben bedeuten.

Ihnen und Ihrer Familie einen sonnigen Frühling!
Ihr Gemeinderat Dominik Dobaj


Lange hats gedauert!!

Der Schandfleck an der Stadteinfahrt in Göss gehört der Vergangenheit an. Nach mehreren Urgenzen meinerseits an Bürgermeister Wallner wurde das Holzgeländer entlang der Turmgasse endlich erneuert. Die Hartnäckigkeit hat sich hier durchgesetzt, denn angeblich ist noch immer nicht entschieden, wer schlussendlich für die Kosten aufkommen wird müssen. Wichtig ist immer die Umsetzung der anstehenden Probleme.

Lange hat auch die Umsetzung des Seniorentageszentrums in Leoben gedauert. Beinahe zehn Jahre ist es her, dass GRin a.D. Ingrid Lassacher diese Forderung das erste Mal in der Gemeindestube deponierte. Allerdings wurde die Nachfrage nach so einer Betreuungseinrichtung von der roten Rathausmehrheit trotz mehrerer Anträge nicht erkannt.

Dass dies eine langjährige ÖVP Forderung war, wurde bei der jüngsten Vorstellung des Projekts bewusst verschwiegen. Auch hier ist die positive Erledigung des Vorhabens das Wichtigste.

Eine weitere Idee der ÖVP Leoben wurde mit dem Ringschluss des Linienverkehrs zwischen Hinterberg und Göss vor einem Jahr umgesetzt. Wurde mein Vorschlag nach Eröffnung der Brücke noch belächelt, zeigt sich nun im aktuellen Rechnungsabschluss 2016 der Stadtwerke eine deutliche Erhöhung der Fahrgastzahlen, was sicher auch auf die Attraktivierung der Linienführung zurückzuführen ist. Umso erfreulicher,
wenn man sieht, dass unsere Ideen von der Bevölkerung auch angenommen werden.

Ich wünsche noch einen schönen Start in den Frühling
Euer Gemeinderat Karl Kaufmann